Europawahl a2009

Kreis Paderborn (krpb). Europa wählt: In der Zeit vom 4. bis 7. Juni 2009 sind rund 375 Millionen wahlberechtigte EU-Bürgerinnen und Bürger aus 27 EU-Staaten dazu aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Es ist das einzige Organ der EU, das direkt gewählt wird. Gewählt werden auch die 99 deutschen Abgeordneten für das Europäische Parlament der 7. Wahlperiode, die von 2009 bis 2014 dauert. In Deutschland und somit auch im Kreis Paderborn wird am Sonntag, den 7. Juni gewählt.

Wahlberechtigt sind rund 223.916 Bürgerinnen und Bürger des Kreises, so der derzeitige Stand des Wählerverzeichnisses. Bisher sind 9.939 Sperrvermerke bei Personen, die Briefwahl oder einen Wahlschein beantragt haben, eingetragen. Bei der letzten Europawahl in 2004 hatten sich letztlich rund 13.514 Bürger für die Briefwahl entschieden. Die Zahlen im Detail erhalten Sie hier.

Eine solche Wahl ist eine kleine organisatorische Meisterleistung: Etwa 1.600 ehrenamtliche Wahlhelfer in 195 Wahllokalen und 31 Briefwahlbezirken sind am Europawahlsonntag kreisweit in den Wahllokalen im Einsatz. Der jeweilige Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher und seinem Stellvertreter sowie drei bis sieben Beisitzern. Die Wahlhelfer erhalten für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine von Kommune zu Kommune unterschiedlich hohe Aufwandsentschädigung.

Geöffnet sind die Wahllokale von 8 Uhr bis 18.00 Uhr. Diejenigen Wahlberechtigten, die am Wahltag nicht ihr Wahllokal aufsuchen können und daher von der Briefwahl Gebrauch machen, sollten die Briefwahlunterlagen möglichst frühzeitig wieder zurückschicken. Wer seinen Wahlbrief erst ein oder zwei Tage vor der Wahl zur Post gibt, läuft Gefahr, dass sein Stimmzettel nicht mehr rechtzeitig bei der zuständigen Gemeindeverwaltung ankommt. Daher ist es besser, kurz vor dem Wahltag den Wahlbrief direkt beim Rathaus einzuwerfen. Dies ist bis spätestens 18.00 Uhr am Wahltag möglich.

Wer am Wahltag plötzlich erkrankt, ist dennoch nicht von der Wahl ausgeschlossen. Die Briefwahlunterlagen können in diesem Fall noch am Wahltag bis 15.00 Uhr bei der jeweiligen Stadt- oder Gemeindeverwaltung abgeholt werden. Dazu ist der abholenden Person neben dem Wahlscheinantrag eine schriftliche Vollmacht mitzugeben, aus der hervorgeht, dass diese berechtigt ist, für den Erkrankten die Wahlunterlagen abzuholen. Nach der Stimmabgabe kann der Wahlbrief dann durch eine Person des Vertrauens bis spätestens 18.00 Uhr zurück zur Gemeindeverwaltung gebracht werden.

Der Anteil der Briefwähler an den Wählern betrug bei der Europawahl 2004 13,9 % und bei der Bundestagswahl 2005 24,1 %.

Wie bei der letzten der Europawahl wird wiederum eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Das Wahlstatistikgesetz enthält detaillierte Verfahrensregelungen zum Schutz des Wahlgeheimnisses, wie zum Beispiel:

• Festlegung einer Mindestzahl von 400 Wahlberechtigten je ausgewählten Urnenwahlbezirk
  
• Zusammenfassung der Geburtsjahrgänge zu Gruppen, so dass keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Wähler möglich sind
  
• Trennung der für die Stimmenauszählung und für die statistische Auswertung zuständigen Stellen
  
• Verbot der Zusammenführung von Wählerverzeichnissen und gekennzeichneten Stimmzetteln
  
• Strenge Zweckbindung für die Statistikstellen hinsichtlich der ihnen zur Auswertung überlassenen Wahlunterlagen
  
• Die repräsentative Wahlstatistik gibt Aufschluss über die Wahlbeteiligung und das Wahlverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen (Jungwähler, mittlere Altersgruppen, ältere Generation, Frauen, Männer). Ferner kann mit ihr die Struktur der Wähler und Nichtwähler analysiert werden. Darüber hinaus können Parteipräferenzen von Bevölkerungsgruppen untersucht werden.
  

Aus den rund 90.000 Wahlbezirken werden für die repräsentative Wahlstatistik der Europawahl zirka 2.700 Urnen- und etwa 400 Briefwahlbezirke zufällig ausgewählt. Damit wird erreicht, dass die ausgewählten Wahlbezirke für die Gesamtheit des Wahlgebietes und für die einzelnen Bundesländer repräsentativ sind. Zur Vermeidung von Verzerrungen werden bei der Europawahl 2009 auch die Briefwahlstimmen in die repräsentative Wahlstatistik einbezogen. Die Auswahl der Wahlbezirke erfolgt durch den Bundeswahlleiter in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitern und Statistischen Landesämtern. Im Kreis Paderborn werden insgesamt 6 Urnenwahlbezirke (Altenbeken, Hövelhof, Salzkotten, Büren und zwei in Paderborn) in die Wahlstatistik miteinbezogen.

In den betroffenen Urnenwahlbezirken werden Stimmzettel mit einem Unterscheidungsaufdruck für Frauen und Männer nach fünf Altersgruppen verwendet. In den Wahllokalen wird auf die repräsentative Wahlstatistik besonders hingewiesen. Außerdem sind dort, aber auch bei den betroffenen Stadt- und Gemeindeverwaltungen Informationsbroschüren des Bundeswahlleiters zur Wahlstatistik erhältlich. Das Wahlgeheimnis ist durch die Vorkehrungen des neuen Wahlstatistikgesetzes in jedem Fall gewahrt.

Am Wahlabend werden die Ergebnisse 'live' präsentiert. Beim Eingang einer Schnellmeldung aus dem Wahllokal wird das Ergebnis kurzfristig aufbereitet und im Internet zur Verfügung gestellt. Die Zwischenergebnisse und das vorläufige Endergebnis für den Kreis Paderborn und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden können somit unter volgender Adresse am ganzen Abend verfolgt und eingesehen werden.